Bremen, EURO stabilisieren - EU demokratisieren Aus den Krisen lernen

Ort: Gewerkschaftshaus Bremen, Tivolisaal, Bahnhofsplatz 22-28, 28195 Bremen

Eine Gemeinschaftsveranstaltung des DGB und IAW

Deutet die Ruhe im Eurosystem auf das Ende dieser Krise? Nein, mit der Rettungspolitik sind zwar die Spekulanten aus dem Wettgeschäft auf den Absturz einzelner Staaten verbannt worden. Es handelt sich jedoch nur um den Kauf von Zeit, die zur voranschreitenden ökonomischen, sozialen und ökologischen Integration eines demokratisierten Eurolands genutzt werden muss.

In dem hier präsentierten Buch zum Euro und zu Europa gehen die Autoren Rudolf Hickel und Johann G. König zuerst auf die Ursachen der Euro-Systemkrise ein, um dann politisch-instrumentelle Ansatzpunkte zu deren Überwindung aufzuzeigen. Auf der Basis eines erfolgreichen "Euro ja, aber anders" steht der Abbau des wirtschaftsstrukturellen Gefälles zwischen den und in den Mitgliedsländern im Mittelpunkt. Die bisherige Konditionierung der Finanzhilfen für die Krisenländer auf eine Austeritätspolitik ist gescheitert. Der Urfehler der Gründung des Eurosystems, die wirtschaftliche Spaltung zwischen den Mitgliedsländern, muss durch aktive Wirtschaftspolitik abgebaut werden. Das Stichwort heißt Marshallplan.

Besonderes Augenmerk gilt der Europäischen Zentralbank. Sie bewegt sich derzeit zwischen Mut und Verzweiflung. Mit der bisherigen Politik des billigen Geldes sind fast alle Möglichkeiten der gemeinschaftlichen Geldpolitik ausgereizt. Allein kann jedoch die EZB den Euro nicht retten. Der auf Schrumpfung ausgerichtete Fiskalpakt muss endlich durch eine expansive, auf die Stärkung wirtschaftlicher Strukturen und Infrastrukturprojekte ausgerichtete Finanzpolitik ergänzt werden.