Hamburg, Baustelle Bildung zukunftsfähig finanzieren!

Ort: Curiohaus, Rothenbaumchaussee11, Hamburg

Das deutsche Bildungswesen ist marode - und die öffentlichen Haushalte sind strukturell unterfinanziert. Gemessen an den Erfordernissen eines zukunftsfähigen Bildungssystems klafft hier eine riesige Lücke. Allein im Bereich der Schulen fehlen bundesweit jährlich 27 Milliarden Euro - in allen Bildungsbereichen zusammen sogar 57 Milliarden Euro. Und damit ist der Investitionsstau, der für die marode Infrastruktur verantwortlich ist, noch nicht einmal behoben.

In internationalen Vergleichen wird die Finanzausstattung des deutschen Bildungswesens regelmäßig im unteren Mittelfeld verortet. Mit anderen Worten: andere Länder machen vor, dass die öffentliche Bildung durchaus besser ausgestattet werden kann - mit funktionierenden Gebäuden, kleineren Klassen usw.

Dabei könnten auch in Deutschland genügend Finanzmittel für die Bildung aufgebracht werden - nicht nur die skandinavischen Länder machen vor, dass dies machbar ist. Konkret ist eine Steuerreform notwendig, die eine solidarische und nachhaltige Finanzierung der öffentlichen Ausgaben möglich macht. Eckpunkte einer solchen Steuerreform sind die Einführung einer Finanztransaktionssteuer, eine Erhöhung der Unternehmensbesteuerung, eine Reform der Einkommensteuer und die Reaktivierung der Vermögensteuer - damit würden diejenigen stärker zur Finanzierung des Staates herangezogen, die sich das auch leisten können. Diese Umverteilung von oben nach unten ist die Basis für weitere Reformen.

Eine Veranstaltung der GEW-Hamburg.