EuroMemorandum 2016
Wege zur Bewältigung der Krisen in Europa: Eine Agenda für einen wirtschaftlichen Wandel,Solidarität und Demokratie
Unsere Partnerorganisation EuroMemo Gruppe hat ihr Jahresgutachten auf deutsch veröffentlicht: Makroökonomische Maßnahmen und die Alternativen zur Stagnation
Europa erholt sich wirtschaftlich weiterhin nur schwach und schleppend und seine Aussichten sind düster: geringes Wachstum und hohe Arbeitslosigkeit. Obwohl die Wirtschaftsleistung in den meisten Ländern wieder steigt, bleibt sie in den südlichen und in vielen östlichen Mitgliedsstaaten deutlich unter dem Niveau von 2007. Ein starker makroökonomischer Impuls, der Wachstum und Beschäftigung ankurbelt, ist notwendig. Zwar gab es verstärkte geldpolitische Bemühungen in Form von 'Quantitative Easing', doch werden diese die Wirtschaft unter den aktuellen makroökonomischen Voraussetzungen - geringe Erwartungen und schwache Nachfrage - nicht wieder in Schwung bringen. Aus den gleichen Gründen wird auch der sogenannte Juncker Plan nicht den notwendigen Anstoß geben. Die Regeln zur Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspakts wurden präzisiert, was einen gewissen Fortschritt darstellt. Allerdings wird dies den haushaltspolitischen Druck in den Krisenländern lediglich etwas dämpfen anstatt einen deutlichen Wachstumsimpuls zu setzen.
Eine koordinierte expansive Fiskalpolitik ist notwendig. Diese sollte sich darauf konzentrieren, die Beschäftigung durch die Förderung von umweltfreundlichen und gendergerechten Investitionen anzukurbeln und den Attacken auf die Sozialausgaben sollte ein Ende bereitet werden. Die Einheitswährung muss durch eine effektive Fiskalpolitik auf EU-Ebene ergänzt werden, die in der Lage ist, Abschwünge auf EU-, nationaler und regionaler Ebene zu bremsen und einen effektiven Finanztransfer zwischen reicheren und ärmeren Regionen gewährleisten kann. Dies sollte auf einem stark progressiven Steuersystem basieren und durch die Einführung eines europaweiten Systems der Arbeitslosenversicherung ergänzt werden, was gleichzeitig einen wichtigen automatischen Stabilisator darstellen würde. Die Regional- und Strukturpolitik der EU sollte gestärkt und ausgebaut werden. Dafür ist insbesondere ein umfangreiches privates und öffentliches Investitionsprogramm für Defizitländer und andere Staaten mit geringem Einkommensniveau, das durch die Europäische Investitionsbank gefördert werden könnte, notwendig.
Die englischsprachige Langfassung des EuroMemorandum 2016 findet sich hier.
Die deutschsprachige Langfassung kann hier abgerufen werden
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