EuroMemorandum 2015
Die Zukunft der Europäischen Union: Stagnation und Polarisierung oder eine grundlegende Neuausrichtung?
Unsere Partnerorganisation EuroMemo Gruppe hat ihr Jahresgutachten auf deutsch veröffentlicht: Makroökonomische Maßnahmen und die Alternativen zur Stagnation
Die für 2014 vorausgesagte wirtschaftliche Erholung in Europa ist nicht eingetreten. Stattdessen ist Europa mit düsteren Aussichten konfrontiert: lang anhaltendes geringes Wachstum, hohe Arbeitslosigkeit und bestenfalls ein minimaler Anstieg der Realeinkommen. Obwohl die Wirtschaftsleistung in den meisten Länder nicht mehr weiter sank, bleibt sie in den südlichen und vielen östlichen Mitgliedsländern deutlich unter dem Niveau von 2008. Trotz der Forderungen einiger Regierungen für größere Budgetflexibilität, bestehen die europäischen Behörden darauf, dass an der stark restriktiven Politik festgehalten wird. Anstelle der Besessenheit, ausgeglichene Haushalte zu erzielen, sollte eine koordinierte, expansive Fiskalpolitik rücken, die sich darauf konzentriert, Beschäftigung und umwelt- freundliche Investitionen zu fördern und den Attacken auf die Sozialausgaben sollte ein Ende bereitet werden. Die Einheitswährung muss durch eine effektive Fiskalpolitik auf EU-Ebene ergänzt werden, die in der Lage ist, Abschwünge auf EU-, nationaler und regionaler Ebene abzufedern und einen effektiven Finanztransfer zwischen reicheren und ärmeren Regionen gewährleisten kann. Dies sollte auf einem stark progressiven Steuersystem basieren und durch die Einführung eines europaweiten Systems der Arbeitslosenversicherung ergänzt werden. Eine Steuer auf alle Finanztransaktionen sollte eingeführt werden und der Körperschaftssteuersatz sollte EU-weit einheitlich sein, da sich Staaten zur Anziehung von Investitionen gegenseitig mit immer niedrigeren Steuersätzen unterbieten. Gleichzeitig müssen offshore-Finanzzentren grundsätzlich verboten werden, um internationale Steuerumgehung zu vermeiden.
Zwar sind die Leistungsbilanzdefizit zurückgegangen, doch ist dies auf eine Deflationspolitik zurückzuführen, die die Importe der Defizitländer reduziert hat. In der Zukunft müssen sowohl Überschussländer, indem sie ihre Nachfrage ausdehnen, als auch Defizitländer, indem sie in ihre Exportindustrien investieren, Verantwortung für den Abbau von Leistungsbilanzungleichgewichten übernehmen. Die regional- und strukturpolitischen Maßnahmen der EU sollten gestärkt und ausgeweitet, insbesondere durch ein umfangreiches öffentliches und privates Investitionsprogramm für Defizitländer und andere Staaten mit geringem Einkommensniveau, das durch die Europäische Investitionsbank finanziert wird.
Die englischsprachige Langfassung des EuroMemorandum 2015 findet sich hier.
Die deutschsprachige Langfassung kann hier abgerufen werden
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Die deutschsprachige Kurzfassung kann hier abgerufen werden
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Das vorliegende EuroMemorandum bezieht sich auf Diskussionsrunden und wissenschaftliche Arbeiten, die auf dem 20. Workshop zu einer alternativen Wirtschaftspolitk in Europa vom 25. - 27. September 2014 in Rom präsentiert wurden.
