EuroMemorandum 2014
Europa spaltet sich. Die Notwendigkeit für radikale Alternativen zur gegenwärtigen EU-Politik
Die Europäische Union (EU) beginnt sich von der Rezession zu erholen, doch in Teilen Europas herrschen depressionsähnliche Zustände. Die Arbeitslosigkeit in den peripheren Ländern der Eurozone ist sehr hoch und es sieht nicht danach aus, dass sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt in naher Zukunft verbessern wird. Die harten Sparmaßnahmen führten zu einer starken sozialen Polarisierung und einer industriellen Umstrukturierung in Europa: die wirtschaftliche Position von Deutschland und den Staaten im Norden Europas hat sich verbessert, während Produktionskapazitäten in Südeuropa abgebaut werden.
Im Laufe der Krise verschob sich auch die Einkommensverteilung. Die Reallöhne sind in den meisten Ländern außerhalb der Eurozone, genauso wie in der Peripherie der Eurozone und in vielen Ländern Osteuropas gesunken. Gleichzeitig hat sich das hierarchische Machtgefüge zwischen den Mitgliedstaaten durch die gestärkte Position Deutschlands und einiger anderer Länder im Norden Europas weiter zugespitzt. Den geschwächten südlichen Ländern Europas werden weite Bereiche ihrer Wirtschaftspolitik schlicht von Brüssel vorgegeben.
Das Vorgehen der EU-Kommission ist weiterhin von einem schweren Demokratiedefizit und einem Mangel an Transparenz gekennzeich-net. Wesentliche Entscheidungen werden in geschlossenen Sitzungen beschlossen, über die weder den nationalen Parlamenten noch dem Europäischen Parlament gegenüber Rechenschaft abgelegt werden muss; dafür üben einflussreiche Lobbyisten starken Einfluss auf die Entscheidungen aus. In mehreren Ländern haben Parteien vom rechten Flügel - in einigen Ländern sogar Neofaschisten - Kapital schlagen können aus der weitverbreiteten Unzufriedenheit mit der EU und den strengen Sparvorgaben aus Brüssel.
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Die Kurzfassung des EuroMemorandum 2014 ist auf der EuroMemo Homepage in den folgenden Sprachen verfügbar:
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Das vorliegende EuroMemorandum bezieht sich auf Diskussionsrunden und wissenschaftliche Arbeiten, die auf dem 19. Workshop zu einer alternativen Wirtschaftspolitk in Europa vom 20. - 22. September 2013 in London präsentiert wurden.
