MEMORANDUM 2020 und SONDERMEMORANDUM zur Corona-Krise vorgestellt

MEMORANDUM 2020: „Gegen Markt- und Politikversagen – aktiv in eine soziale und ökologische Zukunft“ und SONDERMEMORANDUM zur Corona-Krise „Solidaritätspakt zur Krisenbewältigung“

Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik legt zum 1. Mai nicht nur ihr alljährliches MEMORANDUM, sondern auch mit Blick auf die aktuelle Corona-Krise ein SONDERMEMORANDUM vor. Der solidarische sozial-ökologische Umbau der Gesellschaft muss angesichts der Corona-Krise forciert vorangetrieben werden.

Das MEMORANDUM 2020 stellt nicht nur den Gesundheitssektor, sondern auch den Klimawandel in den Mittelpunkt. Der Verkehrssektor verursacht steigende Emissionen und ist maßgeblich für den Klimawandel verantwortlich. Eine echte Verkehrswende muss auf nachhaltige Mobilitätsalternativen setzen und den Autoverkehr begrenzen. „Eine solche Verkehrswende ist nicht nur wichtig für den Klimaschutz, sondern verbessert auch die Lebens- und Stadtqualität. Verkehrsvermeidung und -verlagerung auf den Umweltverbund sowie Abschied von der ‚autogerechten Stadt‘ sind die Leitbilder“, so Prof. Peter Hennicke für die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik.

Wie beim Verkehr muss auch der Umbau in anderen gesellschaftlichen Bereichen von den Bedarfen her gedacht werden. Allein in der Krankenhaus- und Altenpflege fehlen mehrere hunderttausend Beschäftigte. Wie es zu den Fehlentwicklungen im Gesundheitssektor gekommen ist, wird im MEMORANDUM 2020 ebenfalls ausführlich dargestellt. „Die vielen ungedeckten Bedarfe und der Vergleich mit Personalstärken in anderen Staaten zeigt, dass in Deutschland bei öffentlichen und gemeinwohlorientierten Dienstleistungen ein erheblicher Nachholbedarf besteht. In den nächsten zehn Jahren ist ein Beschäftigungsaufbau von ein bis zwei Millionen Personen nicht nur notwendig, sondern auch möglich“, so Prof. Mechthild Schrooten von der Hochschule Bremen.

Der sozial-ökologische Umbau erfordert hohe öffentliche Ausgaben über Jahrzehnte. Dem steht die Schuldenbremse entgegen. „Das Beste wäre es, die Schuldenbremse durch eine neue ‚goldene Regel‘ zu ersetzen“, so Prof. Mechthild Schrooten von der Hochschule Bremen. „Wie wir zeigen, gibt es aber auch unter der Schuldenbremse gesetzliche Möglichkeiten, langfristig neue Spielräume für Investitionen zu schaffen.“

Folgerichtig ist ein „Solidaritätspakt zur Krisenbewältigung“ die zentrale Forderung des SONDERMEMORANDUM. Darin enthalten ist ein Lastenausgleichsfonds, der aus einer Vermögensabgabe gespeist wird und die Kosten der Stabilisierung sowie den Erhalt und die Aufwertung von Arbeitsplätzen finanziert. Ein „Zukunftsinvestitionsprogramm für Innovation, Klimaschutz und nachhaltige Entwicklung“ soll dem gesamtwirtschaftlichen Einbruch entgegengestellt werden. Dabei darf die europäische und internationale Dimension nicht zu kurz kommen. Gemeinschaftliche Anleihen der Eurostaaten wie auch eine internationale Finanztransaktionssteuer, deren Einnahmen vollständig dem Gesundheitsschutz und der Armutsbekämpfung in den ärmeren Staaten der Erde zufließen sollen, stellen hier Kernpunkte dar.

Auf der Seite www.alternative-wirtschaftspolitik.de finden Sie:

• Sondermemorandum
• Kurzfassung Memo 2020
• Inhaltsverzeichnis
• Zusammenfassung der Kapitel
• Grafiken
• Tabellenanhang
• Hintergrundtexte zum SONDERMEMORANDUM von Cornelia Heintze und Peter Hennicke