Widersprüche, nichts als Widersprüche
Der Text wurde zuerst veröffentlicht in: Ossietzky, Zweiwochenschrift für Politik, Kultur, Wirtschaft, 22. Jg., Heft 12/2019
Die kapitalistische Ordnung impliziert eine zutiefst widersprüchliche Welt. Dabei zeigt sich der entscheidende Widerspruch täglich in den Unternehmen. Hier bekommen die abhängig Beschäftigten, die man ökonomisch völlig widersinnig „Arbeitnehmer“ nennt, für ihre Arbeit lediglich einen Lohn, einen Tauschwert für ihre Arbeitskraft, der nicht dem verkaufbaren Arbeitswert (Gebrauchswert) ihrer geleisteten Arbeit entspricht. Dieser liegt regelmäßig über dem ausgezahlten Lohn, so dass ein Mehrwert entsteht, den der Unternehmer beziehungsweise Kapitaleigner einstreicht. Und warum? Weil er Eigentümer der Produktionsmittel ist, die schon in der Vergangenheit durch menschliche (ausgebeutete) Arbeit erst geschaffen werden mussten. Wie das ablief, dazu sei der Leser auf die von Karl Marx beschriebene „sogenannte ursprüngliche Akkumulation“ im 24. Kapitel des „Kapitals“ (Band 1) verwiesen. Diese „ursprüngliche Akkumulation“ ist „nicht das Resultat der kapitalistischen Produktionsweise, sondern ihr Ausgangspunkt“, schrieb Marx.
Je mehr, bis heute, der Unternehmer die Arbeitskraft ausbeutet, umso größer wird dabei der Mehrwert an der insgesamt produzierten und am Markt erlösten Wertschöpfung sein und umso kleiner fällt der Lohnanteil aus. Was der eine bekommt, kann der andere nicht mehr haben. Mehr Widerspruch geht nicht! Und selbst wenn der Unternehmer keinen Gewinn erzielt, schuftet der abhängig Beschäftigte immer noch für Kapitaleigner, die sich aus dem Mehrwert die zu zahlenden Zinsen und die Grundrente aneignen.
Wer den Mehrwert im Kapitalismus erhält, kann eben andere Menschen für sich arbeiten lassen und muss selbst den Finger nicht mehr krumm machen. Voraussetzung dafür ist: Die Produktionsmittel dürfen den abhängig Beschäftigten nicht gehören. Sie müssen auf die Bereitstellung der Maschinen und Anlagen durch Kapitaleigner angewiesen sein. Ihr Lohn darf nur ihre Reproduktionskosten decken. Ein paar Ausnahmen lässt das Kapital hier zu. Aber auch nur deshalb, weil die Kapitaleigner zur Machtausübung und -erhaltung auf Stellvertreter durch Vorstände und Geschäftsführer sowie auf Führungskräfte im Produktionsprozess angewiesen sind, was jede Hierarchie in einem Unternehmen sofort erklärt und gleichzeitig einen weiteren Widerspruch offenbart: Auch die Stellvertreter und Führungskräfte sind und bleiben nämlich abhängig Beschäftigte, sie sind keine Kapitaleigentümer; fühlen sich häufig in einer Selbstmystifikation aber so. Dabei ist dann ihr tägliches Verhalten gegenüber den anderen völlig ohnmächtigen abhängig Beschäftigten nicht selten sogar viel schlimmer als das der Eigentümer des Kapitals. Diese „Systemzwerge“ (Rudolf Hickel) wollen halt dem Kapital gefallen.
Einen Mehrwert, so die kapitalistische Ideologie, sollen aber nur die besten Kapitalisten erhalten. Dass das auch geschieht, dafür sorge die Konkurrenz, das genialste „Entmachtungsinstrument“ (Franz Böhm) innerhalb der Ordnung. Wer im Wettbewerb nicht mithalten könne, der werde untergehen. Richtig, stellte dazu schon Karl Marx fest: „Ein Kapitalist, schlägt viele andere tot.“ Hierdurch entsteht aber nur ein neuer Widerspruch. Dadurch, dass immer mehr Unternehmen aus dem Markt ausscheiden und auch nicht wirkliche Konkurrenten durch Neugründungen nachkommen, konzentriert sich die Wirtschaft immer mehr. Gleichzeitig gehorcht die kapitalistische Produktion der Massenfertigung und benötigt immer größere Unternehmen, die nicht zuletzt sich auch deshalb zusammen tun beziehungsweise fusionieren. Am Ende entstehen so durch Konzentration und Zentralisation große und marktmächtige Unternehmen, die die Konkurrenz aufheben. Und sollte dies kurz- und mittelfristig noch nicht gelingen, so schafft man eine Kartellsituation. Heute fahren weltweit zehn Prozent aller Unternehmen rund 80 Prozent aller Gewinne ein. Es ist daher ökonomisch naiv zu glauben, das Monopol sei eine „Entartung“ des Systems. Im Gegenteil: „Die Neigung zum Monopol entspringt der Grundnatur des kapitalistischen Erwerbes selbst. Das Prinzip der Rendite vollendet sich im Monopolgewinn; so wie sich der andauernde Krieg der Konkurrenz, der Hoffnung eines jeden der Streitenden, in der Überwältigung der anderen erfüllt. Dem Verhältnis der freien Konkurrenz wohnt damit von allem Anfang an die Tendenz seiner Selbstaufhebung inne“ (Werner Hofmann). Dabei entstehen heute sogar durch das Internet in kürzester Zeit, mit Duldung der Politik, Riesenunternehmen wie Apple, Google, Facebook, Amazon oder Microsoft mit einer ungeheuren Marktmacht und einem Umverteilungspotential zu Gunsten dieser „Monsterunternehmen“. Und wer glaubt, die Macht dieser Unternehmen würde nur immanent in der Wirtschaft selbst zum Einsatz kommen und nicht den Staat, die demokratisch gewählte Politik, angreifen, der ist ein zweites Mal naiv.
Da Widersprüche in einer bestehenden Ordnung nicht aufgehoben werden können, entscheidet letztlich immer der Stärkere, der mit mehr Macht, wie viel er sich vom verteilbaren Kuchen der arbeitsteilig geschaffenen Wertschöpfung nimmt. Mit seit über 40 Jahren in Deutschland vorliegender Massenarbeitslosigkeit ist die Machtfrage zwischen Kapital und Arbeit geklärt und der empirische Befund evident. Die Lohnquote sinkt zu Gunsten der Mehrwertquote. Seit der deutschen Wiedervereinigung hat man den abhängig Beschäftigten circa 1,8 Billionen Euro Einkommen genommen und zu den Mehrwerteinkommen umverteilt. Ergebnis: Ausfallende nationale Nachfrage bei immer produktiverer Produktion. Arbeitszeitverkürzung will man aber nicht. Selbst die Gewerkschaftsspitzen wollen die Arbeit nicht verknappen!
So wirkt dann auch auf internationaler Ebene der kapitalistisch immanente Widerspruch ausfallender nationaler Massennachfrage, worauf das System nun einmal angewiesen ist, weiter. Einige Länder, wie insbesondere Deutschland, können sich hier zwar – zumindest temporär – einen Exit verschaffen. Dazu muss man aber Handelsüberschüsse in der Leistungsbilanz erwirtschaften und so die ausfallende nationale Nachfrage durch das Einkommen der Ausländer ersetzen. Aber auch dies ist wieder ein Widerspruch, weil so letztlich die Importüberschussländer in die Verschuldung und die absolute Abhängigkeit ihrer Gläubiger getrieben werden. Griechenland lässt grüßen!
Wenn die Zahl der Reichen steigt, geht das nicht ohne Anstieg der Zahl der armen Menschen. Und steigt die öffentliche Armut durch Staatsverschuldung, so legen automatisch die Guthaben auf den Konten der Staatsgläubiger und eh schon Reichen zu. Der britische Ökonom John Maynard Keynes, der den Kapitalismus vor sich selbst retten wollte, hat dies schon in den 1920er Jahren erkannt. Das System benötigt, vor allem in der Krise, die kompensierende Staatsnachfrage auf Kredit. Der Staat muss sich antizyklisch verhalten. Dies gebietet die widersprüchliche „einzelwirtschaftliche Rationalitätsfalle“. Die Privaten sind in der Krise unfähig, diese zu beseitigen. Ein Unternehmer verhält sich eben kapitalistisch absolut rational, indem er die Löhne senkt und Beschäftigte entlässt. Ja, er kann gar nicht anders, will er betriebswirtschaftlich betrachtet nicht in die Insolvenz geraten und untergehen. Auch der Unternehmer ist aufgrund der kapitalistischen Konkurrenzverhältnisse ein „Gefangener“ des Systems. Im Vorwort zum ersten Band des „Kapitals“ schreibt dazu Karl Marx: „Zur Vermeidung möglicher Mißverständnisse ein Wort. Die Gestalten von Kapitalist und Grundeigentümer zeichne ich keineswegs in rosigem Licht. Aber es handelt sich hier um die Personen nur, soweit sie die Personifikation ökonomischer Kategorien sind, Träger von bestimmten Klassenverhältnissen und Interessen. Weniger als jeder andere kann mein Standpunkt, der die Entwicklung der ökonomischen Gesellschaftsformation als einen naturgeschichtlichen Prozeß auffaßt, den einzelnen verantwortlich machen für Verhältnisse, deren Geschöpf er sozial bleibt, sosehr er sich auch subjektiv über sie erheben mag.“
Verhalten sich systemisch nun aber alle Unternehmer betriebswirtschaftlich rational, so sitzen sie alle in der „Falle“ und schädigen sich am Ende selbst. Wenn in der Krise sämtliche Unternehmer auf Austerität, auf Kürzen und Kostensenken, setzen, dann sind auch alle Verlierer. In der Krise muss es aber noch jemanden geben, der mehr ausgibt als er selbst einnimmt. Dies kann nur der Staat sein, so Keynes. Er muss helfen und die Krise mit zusätzlichen Staatsausgaben auf Kredit beenden. Die herrschende Politik setzt heute dagegen auf „Schuldenbremsen“ und einen ausgeglichenen Staatshaushalt – eine Politik der „schwarzen Null“. Mehr ökonomische Borniertheit geht nicht.
Und was unternimmt ansonsten die demokratisch gewählte bürgerliche Politik in dieser widersprüchlichen Welt des Kapitalismus? Sie sichert den Widerspruch für die Profiteure des Systems durch eine entsprechende Politik im heute vom Finanzkapital getriebenen staatsmonopolistischen Kapitalismus ab. Zum Beispiel durch ein kapitalfreundliches Steuersystem mit niedrigsten Gewinnsteuersätzen und einer nicht adäquaten Besteuerung von Vermögen und Erbschaften, mit Steueroasen und einer Beseitigung aller Kapitalverkehrskontrollen. Auch das Arbeitsrecht hilft den Kapitalprofiteuren. Gleichberechtigte Mitbestimmung zwischen Kapital und Arbeit ist deshalb Fehlanzeige. Dafür aber eine Beschneidung des Sozialstaats und eine Bekämpfung von Arbeitslosen umso beliebter.
Auch die schwere Finanz- und Weltwirtschaftskrise von 2008, die bis heute nicht bewältigt ist, wurde bezüglich ihrer Krisenlast vor allem den Ärmsten und abhängig Beschäftigten aufgebürdet. Dies haben die herrschende Politik und das Kapital entschieden: Wohl mehr aber das Kapital, weil die Politik eigentlich heute nichts mehr zu sagen hat und auf Sprechblasen reduziert worden ist. Längst ist der Primat der Politik auf die Wirtschaft übergegangen. Womit auch die grundsätzliche und wesentliche Ursache für den nach 2008 einsetzenden Rechtsrutsch in Europa identifiziert ist und die jüngsten Wahlergebnisse in der EU dies nur noch weiter bestätigt haben. Die „einfachen“ Menschen haben in Politik schlicht kein Vertrauen mehr und zusätzlich immer mehr Existenzangst – auch wegen der weitgehend kriegsbedingten Fluchtbewegungen –, das Wenige das sie eh nur haben und das ihnen das Kapital zugesteht, auch noch zu verlieren. Dies ist in der Sache natürlich dumm. Subjektiv gefühlt aber nicht ohne Wirkung auf ihr politisches Verhalten. Anstatt jedoch links zu wählen und das zu beseitigen, was Ursache des Ganzen ist, nämlich den Kapitalismus, wählt das „einfache Volk“ auch noch seinen „Schlächter“ selbst. Wie sagte schon 1931 Kurt Tucholsky ist seinem Gedicht „An das Publikum“, kurz vor der Machtübergabe der herrschenden Politik an einen faschistischen Diktator zur großen Genugtuung der damaligen Kapitaleliten? „O hochverehrtes Publikum, sag mal: bis du wirklich so dumm, wie uns das an allen Tagen alle Unternehmer sagen?“ Und ein chinesisches Sprichwort stellt resignierend fest: „Die Dummheit kann sich leider Kraft ihrer selbst nicht erkennen.“ Auch Albert Einstein hatte wenig Hoffnung, als er über den Menschen befand: „Zwei Dinge sind unendlich: Das Universum und die Dummheit der Menschen. Beim Ersten bin ich mir aber nicht ganz sicher.“ Und trotzdem gilt es, gegen diese Dummheit anzukämpfen und das Volk, vor allen Dingen in Sachen Ökonomie, aufzuklären. Wir brauchen hier ein umfassendes Alphabetisierungsprogramm!
Zur ökonomischen Alphabetisierung vergleiche die folgenden Veröffentlichungen: Bontrup, H.-J.: „Arbeit, Kapital und Staat. Plädoyer für eine demokratische Wirtschaft“, 5. Aufl., Köln 2016; Bontrup, H.-J.: „Noch Chancen für Wachstum und Beschäftigung? Wachstumskritik – Arbeitszeitverkürzung fordern“, Bergkamen 2016; Bontrup, H.-J.: „Wo geht es hier bitte zur Marktwirtschaft? Marktwirtschaftliche Ordnung, Wettbewerb und Wirtschaftsmacht“, Bergkamen 2012
