"Staatsverschuldung - was tun? Neoliberale vs. linke Ansätze der Schuldenpolitik"

Mitschnitt des Vortrags "Staatsverschuldung - was tun? Neoliberale vs. linke Ansätze der Schuldenpolitik" von Mittwoch, 17. November 2021, "Helle Panke" e.V. – Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin, Kopenhagener Str. 9, 10437 Berlin

Ich bedanke mich ganz herzlich bei Alexander Amberger (Helle Panke), der die Tonaufnahme und den Folienvortrag zusammengeschnitten hat. (Axel Troost)

Im Video haben wir die Tonspur mit den passenden Folien der Präsentation hinterlegt. Die Präsentation als Download finden Sie auf www.helle-panke.de. Dort gibt es auch die Möglichkeit, unsere Arbeit mit einer Spende zu unterstützen.

Referent: Dr. Axel Troost (Geschäftsführer der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, Senior Fellow für Wirtschaftspolitik beim Institut für Gesellschaftsanalyse der RLS, Mitglied im Vorstand des ISM und im Parteivorstand DIE LINKE, www.axel-troost.de)

Die Corona-Pandemie hat die Staatsschulden der Bundesrepublik stark ansteigen lassen. Hierfür lockerte die sonst so penibel auf die Einhaltung der Schuldenbremse achtende GroKo kurzzeitig ihr Finanzregime. Nun, da die schlimmste Zeit der Pandemie hoffentlich hinter uns liegt, wird eine Rückkehr zur Schuldenbremse gefordert. Mantraartig wird auf Generationengerechtigkeit und Schulden als Erblast verwiesen.

In neoliberalen Vorstellungen soll Schuldenabbau vor allem durch verminderte öffentlicher Investitionen und Reduzierung der Ausgaben zur sozialen Sicherheit stattfinden. Die alternativen linken Vorstellungen sind darauf gerichtet, die öffentlichen Investitionen zur Bewältigung der Klimakrise, für den Ausbau notwendiget Infrastrukturen sowie für soziale Sicherheit zu erhöhen. Auch die Konsequenzen für die Steuerpolitik sind entgegengesetzt. Das dies entgegen der verschiedenen Schuldenmythen möglich wäre, wird im Vortrag verdeutlicht.

Es begrüßte und moderierte Prof. Klaus Steinitz.